Geithain: Rassistischer Angriff

Geit­hain. Große Angst hat Khan Amir in der Nacht zum Sonn­tag aus­ge­stan­den. Der 39-​Jäh­ri­ge ist An­ge­stell­ter der Piz­ze­ria „Bol­ly­wood“ in der Geit­hai­ner Ka­tha­ri­nen­stra­ße. Kurz nach Mit­ter­nacht habe er plötz­lich un­ge­fähr zehn Leute vor dem Ge­schäft ste­hen sehen und schnell ab­ge­schlos­sen, er­zähl­te er am Mon­tag auf Nach­fra­ge un­se­rer Zei­tung. „Du bist Aus­län­der, Du musst hier von Geit­hain weg­ge­hen. Die Piz­ze­ria musst Du zu­ma­chen, sonst ma­chen wir Dich tot“, hät­ten die Män­ner ge­sagt, er­klär­te Khan Amir, der aus Pa­kis­tan stammt.

Einer habe ein gro­ßes Mes­ser in der Hand ge­habt. Mit einer Bier­fla­sche sei mehr­fach gegen die Schei­be ge­schla­gen wor­den, sie bekam ein Loch. Durch das sei dann ein Stein ge­flo­gen ge­kom­men, der im In­nen­raum auch Scha­den an­rich­te­te, so der An­ge­stell­te. Die Piz­ze­ria, die sei­nem Bru­der Mo­ha­med Abid­sa­y­al ge­hört, laufe gut, er­zähl­te er. Ges­tern war der Im­biss aber ge­schlos­sen, wird wohl auch heute nicht wie­der auf­ma­chen. Die Angst ist nicht vor­bei. „Ich weiß nicht, wie es wei­ter­geht, wir haben keine Si­cher­heit mehr in Geit­hain“, sagte Khan Amir.

Der Kri­mi­nal­dienst sei in der Tat­nacht vor Ort ge­we­sen, er­klär­te ges­tern auf LVZ-​Nach­fra­ge Micha­el Hille, Pres­se­spre­cher der Po­li­zei­di­rek­ti­on West­sach­sen. Die Er­mitt­lungs­ar­bei­ten dau­er­ten an, sie wür­den sich al­ler­dings schwie­rig ge­stal­ten, da die Po­li­zei erst etwa 30 Mi­nu­ten nach dem Vor­fall ge­ru­fen wor­den sei, so die Po­li­zei­di­rek­ti­on.

Die Be­am­ten su­chen nun Zeu­gen zu die­sem An­griff und ma­chen des­halb die Be­schrei­bung von zwei Per­so­nen öf­fent­lich. Der erste Mann soll etwa 160 bis 165 Zen­ti­me­ter groß sein, circa 20 bis 25 Jahre alt. Be­klei­det ge­we­sen sei er mit einer roten Jacke mit Ka­pu­ze, die er über den Kopf ge­zo­gen hatte. Der zwei­te Mann ist etwa 1,60 bis 1,65 Meter groß, circa 20 bis 25 Jahre alt. Er trug eine schwar­ze Jacke sowie einen schwar­zen Bart von der Un­ter­lip­pe bis zum Kinn. Zeu­gen, die sach­dien­li­che Hin­wei­se zu die­sen bei­den un­be­kann­ten Män­nern be­zie­hungs­wei­se zu Per­so­nen­be­we­gun­gen am Sonn­tag zwi­schen Mit­ter­nacht und 1 Uhr rund um die Ka­tha­ri­nen­stra­ße geben kön­nen, wer­den ge­be­ten, sich an die Po­li­zei­di­rek­ti­on West­sach­sen zu wen­den, Te­le­fon 0341/25 51 00 oder an jede an­de­re Po­li­zei­dienst­stel­le.

© LVZ-​On­line, 07.​05.​2012, 19:15 Uhr

Quel­le: http://​www.​lvz-​on­line.​de/​region/​geithain/​auslaenderfeindlicher-angriff-in-geithain/​r-geithain-a-135942.​html

Erstellt am Freitag 11. Mai 2012
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Brutaler Naziüberfall in Geringswalde

Beim Aufhängen von Plakaten sind zwei Mitglieder des Kreisvorstandes der Linken teils krankenhausreif geprügelt worden

Geringswalde/Mittweida. David Rausch stand am Sonntag immer noch unter Schock. Der 28-jährige Geringswalder Stadtrat und stellvertretende Kreisvorsitzende der Linken wollte am Freitagabend in Geringswalde Plakate der Bundestagsabgeordneten Katja Kipping aufhängen.

“Doch von den 50 haben es nur zehn in die Öffentlichkeit geschafft”, sagte er am Sonntag der “Freien Presse”. Während des Plakatierens auf der Rochlitzer Straße wurde er von einem 22-Jährigen brutal niedergeschlagen. Robert Sobolewski (24), der noch bis vor kurzem Chef des Jugendvereins Solid war und ebenfalls für Die Linke im Kreisvorstand sitzt, eilte ihm zu Hilfe und erlitt leichte Verletzungen.

“Ich war gerade damit beschäftigt, ein Plakat anzubringen, als der Neonazi mit seinem Auto vor mir anhielt, ausstieg und begann, mich zu filmen”, erinnerte sich Rausch. Die Plakataktion in Geringswalde war genehmigt, wie Detlef Schönefuß von der Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge bestätigte. Laut Rausch habe es sich bei dem Angreifer um den stadtbekannten Neonazi Michael M. gehandelt, der kommende Woche zum wiederholten Mal wegen eines Propaganda-Delikts vor Gericht steht. “Gegen ihn soll ich am 26. April vor dem Chemnitzer Landgericht als Zeuge aussagen”, erklärte Rausch am Sonntag. “Ich forderte ihn auf, das Filmen zu unterlassen, worauf er die Kamera einsteckte, auf mich zustürmte und mir mit mehreren Fausthieben ins Gesicht schlug, sodass ich zu Boden ging. Auch da ließ er nicht von mir ab. Ich versuchte, mich zu meinem Pkw zu retten, wodurch ich mit dem Rücken zu ihm stand. Das nutzte er, um erneut von hinten mehrmals gegen meinen Kopf zu schlagen, sodass ich wieder zu Boden ging”, erinnerte sich das Opfer. Erst durch das couragierte Eingreifen seines Bekannten habe der Neonazi endlich von ihm abgelassen.

Rausch habe daraufhin die Polizei verständigt, die nach etwa acht Minuten vor Ort war. “In der Zwischenzeit hatten der Neonazi und mein Bekannter voneinander abgelassen. Ich musste jedoch feststellen, dass der Neonazi nun mit einem Baseballschläger, welchen er aus seinem Auto holte, erneut auf mich losgehen wollte”, sagte Rausch, der mit einem schweren Schädel-Hirn-Trauma ins Rochlitzer Krankenhaus kam.

Ein Polizeisprecher sagte auf Anfrage, ein politisch motivierter Hintergrund des Angriffs werde nicht ausgeschlossen. Die Kriminalpolizei habe die Ermittlungen aufgenommen. Details nannte er nicht.

Linkspartei: Schnellstmöglich Anklage “gegen stadtbekannte Nazis” erheben

Linke-Kreischef Falk Neubert zeigte sich am Sonntag “immer noch fassungslos über diesen brutalen Überfall”. Auch ihm sei der Angreifer Michael M. bestens bekannt, da er gefälschte Flugblätter der Linken verteilt und seine Partei damit verleumdet haben soll. “Dieser Überfall ist ein weiterer Beleg für das Problem mit Nazis in der Region. Ich fordere alle kommunalen Verantwortungsträger auf, sich diesem Problem zukünftig wieder verstärkt zuzuwenden”, sagte Neubert.

Auch der Vorsitzende der Linkspartei in Sachsen, Rico Gebhardt, hat mit Entsetzen auf den Überfall reagiert. Er geht ebenfalls davon aus, dass es sich um einen Angriff von Rechtsextremen gehandelt hat. Einmal mehr werde deutlich, wie gefährlich die rechten Auswüchse sind, erklärte Gebhardt am Sonntag in Dresden.

Er forderte die Strafverfolgungsbehörden auf, schnellstmöglich Anklage gegen die “vor Ort allseits bekannten Täter” zu erheben. Wieder mal seien Linke das Ziel der Täter gewesen. “Und das nächste Mal SPD, Grüne oder CDU? Ich wünsche mir, dass wir Demokraten eine gemeinsame Sprache finden und uns gemeinsam gegen Neonazis wehren”, sagte Gebhardt.

Damit steht er längst nicht allein. Auch Mittweidas OB Matthias Damm (CDU) hatte jahrelang eine Wiederaufnahme der Prozesse gegen die vermeintlichen Köpfe der Kameradschaft “Sturm 34″ gefordert. Vom 4. Mai bis 11. Juni sind dazu nun acht Verhandlungstage am Landgericht Dresden geplant.

Quelle: http://www.freiepresse.de/LOKALES/MITTELSACHSEN/Entsetzen-ueber-Neonaziueberfall-in-Geringswalde-artikel7961178.php

Erstellt am Montag 16. April 2012
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Einladung zur Gesamtmitgliedersammlung

Hallo liebe Solidmitglieder_Innen und Symphatisanten, und Gäste,

am 27.02.2012 wurde ein neuer Vorstand gewählt (inkl. Vorsitzender), der nun aus 6 Personen besteht. Dieser traf sich am 06.03.2012 zur ersten Vorstandssitzung. Nun wollen wir als Vorstand auch Euch kennenlernen und im engen Kontakt zusammenarbeiten. Somit laden wir Euch (gerne auch Gäste/Nicht-Solidmitglieder) am

    19.03.2012 – 19:00Uhr
    in das Büro DieLinke in die Burgstraße 8 in 09306 Rochlitz

ein.
Aus Kapazitätsgründen wäre es toll wenn Ihr uns per e-mail (solid-mittelsachsen(ät)web.de) Bescheid gebt, ob ihr kommt und wie viele Ihr seid. Bitte bringt auch alle nochmal Eure aktuellen Kontaktdaten mit.


    Tagesordnung:

1. Tag der Sachsen
Welche Themen auf den Infotischen?
Solidinfoveranstaltung 1 Tag oder 2? – Wer will was machen?
Welcher Film? (zur Auswahl stehen)
A) „Der Junge im gestreiften Pyjama“
B) „True lies in Rostock“
Vokü gibt es auch! – Weitere Vorschläge!
2. AG´s
Vorstandvorschläge: Nahost, Umwelt, Gesundheit, Geschlechterpolitik, alternative Freiraumpolitik
3. Neumitgliederversammlung in Berlin vom 15.-17.06.2012
Wer will fahren?
4. Mentoring
5. Kreisparteitag 21.04.2012
Ordner
Plakate aufhängen – Wer?
6. Tierheim in Leisnig – Aktion bis 09.04.2012
7. Sonstiges

Bis Dahin! Euer liebster und bester Solidvorstand!

März 2012 – MIttelsachsen

http://www.linksjugend-solid-nrw.de/files/linksjugend/images/2009/10/Fahne_klein.jpg

Erstellt am Dienstag 13. März 2012
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Nachtrag – Antifa-Demo in Rochlitz – 7.Mai 2011

Am 7.Mai 2011 versammelten sich circa 150 Antifaschist_Innen am Rochlitzer Bahnhof, um an den 8.Mai 1945 zu gedenken. Die demo wurde auch zum Anlass genutzt, um auf regionale Missstande hinzuweisen. Themen waren zum Beispiel der Leipziger Mord an Kamal K. und das Nazitreiben in der Nachbarstadt Geithain.

Die Demonstration begann circa halb drei, mit guter Musik und toller Stimmung. Die Demonstrationsroute verlief über die Friedrich-August-Straße, über die Bismarkstraße, zur Poststraße. Rück zu ging es über die Leipziger Straße direkt zum Bahnhof zurück.
Dabei gab Kundgebungen am Bahnhof, auf dem Marktplatz und vor dem Cafe Kosmos, in welchem vor einigen Monaten der NPD Ortsverband Rochlitz gegründet worden ist. Dabei war auch nette Nazikundschaft im Biergarten des Cafes zu begrüßen.

Die Demonstration verlief ohne Vorfälle und wurde erfolgreich gegen 17:00 Uhr vom Veranstalter für beendet erklärt.

Im Anschluss gab es ein Konzert, im alternativen Jugendclub “Alte Schmiede” mit mehreren Bands.

Wir möchten uns herzlich für euer Kommen bedanken! Ohne euch wäre eine solch erfolgreiche Demo nicht möglich gewesen.

Erstellt am Freitag 17. Juni 2011
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Pressemitteilung der Sozialen und Politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V. zu den Vorfällen am Pfingstwochenende

Freitagnachmittag befanden sich alternative Jugendliche auf der Sachsenstraße und halfen dort beim Ausbau von Räumlichkeiten. In regelmäßigen Abständen sahen sie größere Gruppen, welche an ihnen provokant vorbeizogen. Diese machten sich durch Pöbeleien, welche sich gezielt gegen die Helfer richteten und politische Parolen, wie „Sieg Heil“ und „Nationaler Sozialismus – jetzt!“ als gewaltbereite Nazis bemerkbar.
Gegen Abend versuchte eine gewaltbereite Gruppe von circa 10 bis 15 Rechten ein Auto eines Alternativen aus Limbach-Oberfrohna zu attackieren. Diese Gruppe war teils vermummt und mit Stangen und Holzlatten bewaffnet. Glücklicherweise konnten die Insassen des Autos knapp entkommen. Unmittelbar darauf bewegte sich diese Gruppe Richtung Sachsenstraße, um weitergehend körperliche Auseinandersetzungen zu suchen. Deshalb wurde versucht, den Präventionsbeauftragten der Stadt Limbach-Oberfrohna, Herrn Dietrich Oberschelp, anzurufen, da er angeboten hatte, in solchen Situationen zu unterstützen. Jedoch war dieser nicht erreichbar – wie es schon oft vorkam. Daraufhin wurde die örtliche Polizeidirektion verständigt, um Weiteres zu verhindern. Dieser Anruf wurde jedoch mit der Argumentation „was sollen wir jetzt tun?“ abgetan.
Erst beim zweiten Anruf bekamen die Betroffenen von den Beamten Gehör. Ein halbe Stunde später und dreimaligem Vorbeilaufen der aggressiven Gruppe traf die Polizei mit lediglich einem Streifenwagen ein. Während sich die Personen aus der Sachsenstraße mit der Polizei unterhielten, befanden sich mehrere Nazis in unmittelbarer Nähe und pöbelten lautstark weiter – ignoriert von der Polizei. Kurze Zeit später verließen die Beamten den Ort des Geschehens und die Nazis zogen weiter durch die Stadt – dies ging bis Nachts um vier Uhr. Weiterlesen »

Erstellt am Freitag 17. Juni 2011
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Text?

Am heutigen Samstag, den 8.Mai 2010, fanden sich circa 120 Linksgerichtete Menschen zusammen, um ihren Unmut gegen die erneut steigende Naziaktivität in der Region des ehemaligen Altkreises Mittweida zu zeigen, und den Tag der Befreiung des Hitlerfaschismus zu feiern. Des Weiteren forderten die Demonstrationsteilnehmer_Innen die Errichtung eines Denkmals für die teilweise ermordeten Arbeiter_Innen der KZ-Außenstelle Rochlitz.

Die Demonstration startete um circa 14:30 Uhr von der Uferstraße/Große Bleiche bis hin zum Markt, wo diese um circa 16:00 Uhr beendet wurde. Die Demonstration war ein voller Erfolg, wobei keinerlei nennenswerte Zwischenfälle zu beklagen waren. Auch die Polizei führte ein nennenswert positives Angehen Weise, die Demonstration zu begleiten. Es wurde keine Person in Gewahrsam genommen, Personalien wurden nach unserem Wissen auch nicht aufgenommen. So führte die Deeskalationspolitik der Polizei zu einem ernsthaften Erfolg.

Zusammenfassend danken wir allen Teilnehmer_Innen der Demonstration für ihr Erscheinen. Ohne euch wäre diese erfolgreiche Demo nicht möglich gewesen. Auch möchten wir darauf hinweisen, dass die Sprühschmierereien, welche in der ganzen Rochlitzer Innenstadt zu finden sind, nicht aus der Linken Szene stammen. In der gesterigen nacht wurden Rechtsextremisten, welche nicht aus Rochlitz stammen, bei den Durchführen der Aktion auf frischer Tat erwischt.

8.Mai 2010 – Solid Mittelsachsen e.V.

Weitere Bilder folgen…

Erstellt am Samstag 8. Mai 2010
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Stellungnahme des politischen Bildungsvereines „solid Mittelsachsen e.V.“ zur Kranzniederlegung und anschließenden Aufzug am 8.Mai 2010 in Rochlitz

Wir, der politische Bildungsverein, haben für den 8.Mai 2010 einen Aufzug unter freien Himmel in Rochlitz angemeldet. Wir nehmen den sich zum 65.mal jährenden Tag der Befriedung vom Hitlerfaschismus als Anlass, den Opfern dieses Terrorregimes zu gedenken und Sorge zu tragen, dass sich ein solch unvergessliches und unverzeihliches Verbrechen nicht wiederholt.

Wir haben uns nach längerer Diskussion und aus folgenden Gründen für diesen Aufzug entschieden.

1. Plant die Stadt Rochlitz am Vormittag ebenfalls eventuelle Veranstaltungen am 8.Mai 2010, welche sich aber erst am 4.Mai dazu positionieren. Wir sind der Auffassung, dass, auch sollte die Stadt keine Veranstaltung durchführen, der 8.Mai als Tag der Mahnung beansprucht werden sollte. Des Weiteren sollte es unserer Meinung nach eine Selbstverständlichkeit sein, diesen Tag den Opfern des Terrorregimes unter Hitler zu würdigen.

Wir haben bewusst die Veranstaltung in die Nachmittagsstunden verlegt, weil wir einer Veranstaltung der Stadt, sollte sie sich dazu bekennen, in keinster Weise im Weg stehen wollen. Egal ob sich Rochlitz mit einer eigenen Veranstaltung am 8.Mai positioniert, laden wir alle Bürger_Innen und Offiziellen dazu ein uns anzuschließen.

2. War eine Anmeldung von uns unumgänglich, da selbst bei einer Kranzniederlegung mit mehreren Aktivist_Innen vom „solid e.V.“ eine Kriminalisierung in Form von nicht angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen seitens der Polizei abzusehen wäre.

Wir hoffen auf eine rege Beteiligung aller Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürgern, sowie von Freundinnen und Freunden.

Solid e.V. Mittelsachen – 24.März 2010

Ort: Uferstraße – Rochlitz
Zeit: 8.Mai 2010 – 14.Uhr

Erstellt am Montag 26. April 2010
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Pfingstcamp – 2010 – Linksjugend ['solid]

PFINGSTCAMP 2010: DEM PATRIARCHAT AUF DER NASE RUMTANZEN!

Alljährlich veranstaltet die linksjugend [’solid] Sachsen zu Pfing­sten ein mehrtägiges offenes, politisches und kulturelles Treffen – das Pfingstcamp. Im Jahr 2010 findet das Camp zum zwölften Mal statt und zum zehnten Mal heißt der Veranstaltungsort Srbska Kamenice in der Tschechischen Republik. In der Vergangenheit nahmen jährlich ca. 400 Interessierte im Alter zwischen 13 und 45 Jahren teil. Das Pfingstcamp ist somit eine gute linke Tradition.

Nachdem im letzten Jahr „20 Jahre 89 – nicht alles war schlecht, oder doch?“ das Schwerpunktthema des Camps war, wird in diesem Jahr „Dem Patriarchat auf der Nase rumtanzen!“ im Mit­telpunkt der im Rahmen des Pfingstcamps angebotenen Seminare stehen.

Politik ist interessant und spannend. Doch wenn mensch sich mal umschaut – wer macht die Politik eigentlich? Männer. Jaja, Frau Merkel scheint uns da eine Ausnahme zu sein, aber die macht ja auch keine gute Politik. Eigentlich wollen wir eine Gesellschaft, in der das Geschlecht keine Rolle spielt, und doch leben wir in einer, in der Frauen strukturell benachteiligt werden. Wenn wir in unsere Reihen schauen, agieren fast nur Menschen männlichen Geschlechts. Und wenn Frauen einmal mitmachen, dann oft nur in der zweiten Reihe. Die LINKE und auch die linksjugend [’solid] haben sich auf die Fahne geschrieben, emanzipatorisch zu sein und als Männer und Frauen gleichberechtigt zu agieren – werden sie diesem Anspruch gerecht? Woran liegt es, dass der Anteil weiblicher Neueintritte nur bei knapp einem Drittel liegt? Wir wollen auf diesem Pfingstcamp keine Antworten präsentieren, die wir nicht haben, sondern Fragen stellen, Probleme sichtbar machen, Diskussionen anregen und vielleicht Ideen entwickeln, wie wir unserem emanzipatorischen Anspruch gerecht werden können.

Zu oft merken wir, dass wir aus der patriarchalen, sexistischen, heterosexuellen Mehrheitsgesellschaft auch in unserem Alltag nicht ausbrechen können – Sexismus und Homophobie sind auch in linken Kreisen an der Tagesordnung. Phänomene, dass sich Frauen ausgrenzt fühlen, oder dass es auf Demos nicht wenige Männer gibt, die einen auf dicke Hose machen müssen, um sich in der Herde von Halbstarken zu beweisen, sind nicht selten.

Und drittens: wie wichtig ist die Kategorie ’Mann Frau’ – wollen wir diese Geschlechterbilder nicht überwinden? Aber wie gehen wir damit um, dass Frauen benachteiligt werden und Männern immer alles zugetraut wird? Bedeutet dies nicht auch, dass wir eben auch Partei ergreifen oder Schutzräume schaffen müssen, auch wenn diese das Mann/Frau Bild als Grundlage nehmen?! Heißt das nicht ganz einfach, dass eben Männer auf einem Frauenplenum nichts zu suchen haben, mensch die Frauenquote zu fördern und auch zu leben hat? Fragen über Fragen – damit wollen wir uns mit euch auseinandersetzen!

Für künstlerisch und sportlich ambitionierte Menschen wird es unter anderem 100 Meter Transpistoff und Farben über Farben geben, ein Kletterworkshop sowie Radio-machen. In den letzten Jahren konntet ihr euch schon immer sportlich betätigen – dieses Jahr wird es erstmalig eine Olympiade geben. Bringt eure Gummi­stiefel mit!

Und die Kultur kommt natürlich auch nicht zu kurz:

live-Konzerte („sorry for the musik“ – Schlager aus Dresden, Berli­nska Droha – von Osteuropa über Punk bis Chick Corea, Monotekk­toni und Acid, Milch & Honig – Elektropop aus Berlin und Leipzig) DJ´s (von Pop über Drum’n‘Bass bis zu Techno), Kaffee-Chill-Out- Lounge, Hörspiel- und Filmbungalow.
Weitere Infos+ zur Anmeldung: http://www.linksjugend-sachsen.de/index.php?id=68

Erstellt am Freitag 16. April 2010
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Erstellt am Samstag 6. Februar 2010
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Polizeiübergriff auf Parteibüro in Dresden und Berlin!

Im Zuge einer Razzia der Staatsanwalt am Nachmittag des 19. Januar in
Berlin und Dresden ist auch das Infobüro des Bündnisses Dresden – Nazifrei in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN in Dresden in der Großenhainer Straße durchsucht worden. Dabei sind Plakate und Aufrufe beschlagnahmt worden. Hintergrund sind staatliche Bemühungen, die beabsichtigten Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden zu kriminalisieren. Dabei scheint die Staatsanwaltschaft auszublenden, wer am 13. Februar die Demokratie verteidigt und wer sie beleidigt. Die Verantwortlichen dieser
staatlichen repressiven Aktion, die das zivilgesellschaftliche
Engagement antifaschistisch eingestellter Menschen vor allem der jüngeren Generation in den Schmutz treten, sollten sich schämen. Uns jedenfalls bestärken sie in unserer politischen Entscheidung: Die vom Bündnis vorgesehenen Blockaden gegen den Naziaufmarsch sind, in einer Reihe mit bürgerschaftlichen und ökumenischen Protestformen, willkommen.
Wir werden sie unterstützen und uns an ihnen beteiligen. Die
Staatsanwaltschaft fordere ich auf, die beschlagnahmten Materialien unverzüglich wieder in den Büros des Bündnisses abzuliefern. Eine Geste der Entschuldigung wäre angebracht.

Zu den Durchsuchungen der Landesgeschäftsstelle der sächsischen LINKEN in Dresden erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE
LINKE, Katja Kipping:

Am 19. Januar 2010 wurde von der Polizei im Auftrag der Dresdner Staatsanwaltschaft die Geschäftsstelle der sächsischen LINKEN in Dresden durchsucht. Dabei wurden Plakate des Bündnisses “Dresden nazifrei!”, einer parteiübergreifenden Initiative zur Verhinderung des europaweit größten Naziaufmarsches, beschlagnahmt.

Das Bündnis wird u.a. von der LINKEN, den Grünen, den Jusos, den Gewerkschaften ver.di, IG Metall, NGG und weiteren Initiativen getragen.

Als Begründung dient der auf dem Plakat befindliche Aufruf “Gemeinsam blockieren”. Der Aufruf zum friedlichen Widerstand gegen die Neofaschisten wird so von vornherein kriminalisiert, Menschen, die sich gegen die braunen Umtriebe engagieren, werden eingeschüchtert. Die Staatsanwaltschaft verschafft mit ihrem Vorgehen der europäischen Naziszene einen Triumph, noch bevor diese Dresden überhaupt mit ihrer Anwesenheit belästigt.

Ich protestiere scharf gegen das Vorgehen der Dresdner
Staatsanwaltschaft und fordere, die Kriminalisierung bürgerschaftlichen Engagements sofort einzustellen. Wer auch immer die Weisung zu diesem Vorgehen erteilt hat, ist mit einer offensichtlichen und erschreckenden Erkenntnisresistenz geschlagen.

Was in anderen Städten glücklicherweise klappt, der gemeinsame Kampf von Zivilgesellschaft und Politik gegen die menschenverachtenden Parolen und Geschichtsverdrehungen der Nazis, muss auch in Dresden möglich sein.

DIE.LINKE Sachsen

Erstellt am Donnerstag 21. Januar 2010
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