Am 7.Mai 2011 versammelten sich circa 150 Antifaschist_Innen am Rochlitzer Bahnhof, um an den 8.Mai 1945 zu gedenken. Die demo wurde auch zum Anlass genutzt, um auf regionale Missstande hinzuweisen. Themen waren zum Beispiel der Leipziger Mord an Kamal K. und das Nazitreiben in der Nachbarstadt Geithain.

Die Demonstration begann circa halb drei, mit guter Musik und toller Stimmung. Die Demonstrationsroute verlief über die Friedrich-August-Straße, über die Bismarkstraße, zur Poststraße. Rück zu ging es über die Leipziger Straße direkt zum Bahnhof zurück.
Dabei gab Kundgebungen am Bahnhof, auf dem Marktplatz und vor dem Cafe Kosmos, in welchem vor einigen Monaten der NPD Ortsverband Rochlitz gegründet worden ist. Dabei war auch nette Nazikundschaft im Biergarten des Cafes zu begrüßen.

Die Demonstration verlief ohne Vorfälle und wurde erfolgreich gegen 17:00 Uhr vom Veranstalter für beendet erklärt.

Im Anschluss gab es ein Konzert, im alternativen Jugendclub “Alte Schmiede” mit mehreren Bands.

Wir möchten uns herzlich für euer Kommen bedanken! Ohne euch wäre eine solch erfolgreiche Demo nicht möglich gewesen.

Freitagnachmittag befanden sich alternative Jugendliche auf der Sachsenstraße und halfen dort beim Ausbau von Räumlichkeiten. In regelmäßigen Abständen sahen sie größere Gruppen, welche an ihnen provokant vorbeizogen. Diese machten sich durch Pöbeleien, welche sich gezielt gegen die Helfer richteten und politische Parolen, wie „Sieg Heil“ und „Nationaler Sozialismus – jetzt!“ als gewaltbereite Nazis bemerkbar.
Gegen Abend versuchte eine gewaltbereite Gruppe von circa 10 bis 15 Rechten ein Auto eines Alternativen aus Limbach-Oberfrohna zu attackieren. Diese Gruppe war teils vermummt und mit Stangen und Holzlatten bewaffnet. Glücklicherweise konnten die Insassen des Autos knapp entkommen. Unmittelbar darauf bewegte sich diese Gruppe Richtung Sachsenstraße, um weitergehend körperliche Auseinandersetzungen zu suchen. Deshalb wurde versucht, den Präventionsbeauftragten der Stadt Limbach-Oberfrohna, Herrn Dietrich Oberschelp, anzurufen, da er angeboten hatte, in solchen Situationen zu unterstützen. Jedoch war dieser nicht erreichbar – wie es schon oft vorkam. Daraufhin wurde die örtliche Polizeidirektion verständigt, um Weiteres zu verhindern. Dieser Anruf wurde jedoch mit der Argumentation „was sollen wir jetzt tun?“ abgetan.
Erst beim zweiten Anruf bekamen die Betroffenen von den Beamten Gehör. Ein halbe Stunde später und dreimaligem Vorbeilaufen der aggressiven Gruppe traf die Polizei mit lediglich einem Streifenwagen ein. Während sich die Personen aus der Sachsenstraße mit der Polizei unterhielten, befanden sich mehrere Nazis in unmittelbarer Nähe und pöbelten lautstark weiter – ignoriert von der Polizei. Kurze Zeit später verließen die Beamten den Ort des Geschehens und die Nazis zogen weiter durch die Stadt – dies ging bis Nachts um vier Uhr. Weiterlesen »

Am heutigen Samstag, den 8.Mai 2010, fanden sich circa 120 Linksgerichtete Menschen zusammen, um ihren Unmut gegen die erneut steigende Naziaktivität in der Region des ehemaligen Altkreises Mittweida zu zeigen, und den Tag der Befreiung des Hitlerfaschismus zu feiern. Des Weiteren forderten die Demonstrationsteilnehmer_Innen die Errichtung eines Denkmals für die teilweise ermordeten Arbeiter_Innen der KZ-Außenstelle Rochlitz.

Die Demonstration startete um circa 14:30 Uhr von der Uferstraße/Große Bleiche bis hin zum Markt, wo diese um circa 16:00 Uhr beendet wurde. Die Demonstration war ein voller Erfolg, wobei keinerlei nennenswerte Zwischenfälle zu beklagen waren. Auch die Polizei führte ein nennenswert positives Angehen Weise, die Demonstration zu begleiten. Es wurde keine Person in Gewahrsam genommen, Personalien wurden nach unserem Wissen auch nicht aufgenommen. So führte die Deeskalationspolitik der Polizei zu einem ernsthaften Erfolg.

Zusammenfassend danken wir allen Teilnehmer_Innen der Demonstration für ihr Erscheinen. Ohne euch wäre diese erfolgreiche Demo nicht möglich gewesen. Auch möchten wir darauf hinweisen, dass die Sprühschmierereien, welche in der ganzen Rochlitzer Innenstadt zu finden sind, nicht aus der Linken Szene stammen. In der gesterigen nacht wurden Rechtsextremisten, welche nicht aus Rochlitz stammen, bei den Durchführen der Aktion auf frischer Tat erwischt.

8.Mai 2010 – Solid Mittelsachsen e.V.

Weitere Bilder folgen…

Wir, der politische Bildungsverein, haben für den 8.Mai 2010 einen Aufzug unter freien Himmel in Rochlitz angemeldet. Wir nehmen den sich zum 65.mal jährenden Tag der Befriedung vom Hitlerfaschismus als Anlass, den Opfern dieses Terrorregimes zu gedenken und Sorge zu tragen, dass sich ein solch unvergessliches und unverzeihliches Verbrechen nicht wiederholt.

Wir haben uns nach längerer Diskussion und aus folgenden Gründen für diesen Aufzug entschieden.

1. Plant die Stadt Rochlitz am Vormittag ebenfalls eventuelle Veranstaltungen am 8.Mai 2010, welche sich aber erst am 4.Mai dazu positionieren. Wir sind der Auffassung, dass, auch sollte die Stadt keine Veranstaltung durchführen, der 8.Mai als Tag der Mahnung beansprucht werden sollte. Des Weiteren sollte es unserer Meinung nach eine Selbstverständlichkeit sein, diesen Tag den Opfern des Terrorregimes unter Hitler zu würdigen.

Wir haben bewusst die Veranstaltung in die Nachmittagsstunden verlegt, weil wir einer Veranstaltung der Stadt, sollte sie sich dazu bekennen, in keinster Weise im Weg stehen wollen. Egal ob sich Rochlitz mit einer eigenen Veranstaltung am 8.Mai positioniert, laden wir alle Bürger_Innen und Offiziellen dazu ein uns anzuschließen.

2. War eine Anmeldung von uns unumgänglich, da selbst bei einer Kranzniederlegung mit mehreren Aktivist_Innen vom „solid e.V.“ eine Kriminalisierung in Form von nicht angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen seitens der Polizei abzusehen wäre.

Wir hoffen auf eine rege Beteiligung aller Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürgern, sowie von Freundinnen und Freunden.

Solid e.V. Mittelsachen – 24.März 2010

Ort: Uferstraße – Rochlitz
Zeit: 8.Mai 2010 – 14.Uhr

PFINGSTCAMP 2010: DEM PATRIARCHAT AUF DER NASE RUMTANZEN!

Alljährlich veranstaltet die linksjugend [’solid] Sachsen zu Pfing­sten ein mehrtägiges offenes, politisches und kulturelles Treffen – das Pfingstcamp. Im Jahr 2010 findet das Camp zum zwölften Mal statt und zum zehnten Mal heißt der Veranstaltungsort Srbska Kamenice in der Tschechischen Republik. In der Vergangenheit nahmen jährlich ca. 400 Interessierte im Alter zwischen 13 und 45 Jahren teil. Das Pfingstcamp ist somit eine gute linke Tradition.

Nachdem im letzten Jahr „20 Jahre 89 – nicht alles war schlecht, oder doch?“ das Schwerpunktthema des Camps war, wird in diesem Jahr „Dem Patriarchat auf der Nase rumtanzen!“ im Mit­telpunkt der im Rahmen des Pfingstcamps angebotenen Seminare stehen.

Politik ist interessant und spannend. Doch wenn mensch sich mal umschaut – wer macht die Politik eigentlich? Männer. Jaja, Frau Merkel scheint uns da eine Ausnahme zu sein, aber die macht ja auch keine gute Politik. Eigentlich wollen wir eine Gesellschaft, in der das Geschlecht keine Rolle spielt, und doch leben wir in einer, in der Frauen strukturell benachteiligt werden. Wenn wir in unsere Reihen schauen, agieren fast nur Menschen männlichen Geschlechts. Und wenn Frauen einmal mitmachen, dann oft nur in der zweiten Reihe. Die LINKE und auch die linksjugend [’solid] haben sich auf die Fahne geschrieben, emanzipatorisch zu sein und als Männer und Frauen gleichberechtigt zu agieren – werden sie diesem Anspruch gerecht? Woran liegt es, dass der Anteil weiblicher Neueintritte nur bei knapp einem Drittel liegt? Wir wollen auf diesem Pfingstcamp keine Antworten präsentieren, die wir nicht haben, sondern Fragen stellen, Probleme sichtbar machen, Diskussionen anregen und vielleicht Ideen entwickeln, wie wir unserem emanzipatorischen Anspruch gerecht werden können.

Zu oft merken wir, dass wir aus der patriarchalen, sexistischen, heterosexuellen Mehrheitsgesellschaft auch in unserem Alltag nicht ausbrechen können – Sexismus und Homophobie sind auch in linken Kreisen an der Tagesordnung. Phänomene, dass sich Frauen ausgrenzt fühlen, oder dass es auf Demos nicht wenige Männer gibt, die einen auf dicke Hose machen müssen, um sich in der Herde von Halbstarken zu beweisen, sind nicht selten.

Und drittens: wie wichtig ist die Kategorie ’Mann Frau’ – wollen wir diese Geschlechterbilder nicht überwinden? Aber wie gehen wir damit um, dass Frauen benachteiligt werden und Männern immer alles zugetraut wird? Bedeutet dies nicht auch, dass wir eben auch Partei ergreifen oder Schutzräume schaffen müssen, auch wenn diese das Mann/Frau Bild als Grundlage nehmen?! Heißt das nicht ganz einfach, dass eben Männer auf einem Frauenplenum nichts zu suchen haben, mensch die Frauenquote zu fördern und auch zu leben hat? Fragen über Fragen – damit wollen wir uns mit euch auseinandersetzen!

Für künstlerisch und sportlich ambitionierte Menschen wird es unter anderem 100 Meter Transpistoff und Farben über Farben geben, ein Kletterworkshop sowie Radio-machen. In den letzten Jahren konntet ihr euch schon immer sportlich betätigen – dieses Jahr wird es erstmalig eine Olympiade geben. Bringt eure Gummi­stiefel mit!

Und die Kultur kommt natürlich auch nicht zu kurz:

live-Konzerte („sorry for the musik“ – Schlager aus Dresden, Berli­nska Droha – von Osteuropa über Punk bis Chick Corea, Monotekk­toni und Acid, Milch & Honig – Elektropop aus Berlin und Leipzig) DJ´s (von Pop über Drum’n‘Bass bis zu Techno), Kaffee-Chill-Out- Lounge, Hörspiel- und Filmbungalow.
Weitere Infos+ zur Anmeldung: http://www.linksjugend-sachsen.de/index.php?id=68

Im Zuge einer Razzia der Staatsanwalt am Nachmittag des 19. Januar in
Berlin und Dresden ist auch das Infobüro des Bündnisses Dresden – Nazifrei in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN in Dresden in der Großenhainer Straße durchsucht worden. Dabei sind Plakate und Aufrufe beschlagnahmt worden. Hintergrund sind staatliche Bemühungen, die beabsichtigten Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden zu kriminalisieren. Dabei scheint die Staatsanwaltschaft auszublenden, wer am 13. Februar die Demokratie verteidigt und wer sie beleidigt. Die Verantwortlichen dieser
staatlichen repressiven Aktion, die das zivilgesellschaftliche
Engagement antifaschistisch eingestellter Menschen vor allem der jüngeren Generation in den Schmutz treten, sollten sich schämen. Uns jedenfalls bestärken sie in unserer politischen Entscheidung: Die vom Bündnis vorgesehenen Blockaden gegen den Naziaufmarsch sind, in einer Reihe mit bürgerschaftlichen und ökumenischen Protestformen, willkommen.
Wir werden sie unterstützen und uns an ihnen beteiligen. Die
Staatsanwaltschaft fordere ich auf, die beschlagnahmten Materialien unverzüglich wieder in den Büros des Bündnisses abzuliefern. Eine Geste der Entschuldigung wäre angebracht.

Zu den Durchsuchungen der Landesgeschäftsstelle der sächsischen LINKEN in Dresden erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE
LINKE, Katja Kipping:

Am 19. Januar 2010 wurde von der Polizei im Auftrag der Dresdner Staatsanwaltschaft die Geschäftsstelle der sächsischen LINKEN in Dresden durchsucht. Dabei wurden Plakate des Bündnisses “Dresden nazifrei!”, einer parteiübergreifenden Initiative zur Verhinderung des europaweit größten Naziaufmarsches, beschlagnahmt.

Das Bündnis wird u.a. von der LINKEN, den Grünen, den Jusos, den Gewerkschaften ver.di, IG Metall, NGG und weiteren Initiativen getragen.

Als Begründung dient der auf dem Plakat befindliche Aufruf “Gemeinsam blockieren”. Der Aufruf zum friedlichen Widerstand gegen die Neofaschisten wird so von vornherein kriminalisiert, Menschen, die sich gegen die braunen Umtriebe engagieren, werden eingeschüchtert. Die Staatsanwaltschaft verschafft mit ihrem Vorgehen der europäischen Naziszene einen Triumph, noch bevor diese Dresden überhaupt mit ihrer Anwesenheit belästigt.

Ich protestiere scharf gegen das Vorgehen der Dresdner
Staatsanwaltschaft und fordere, die Kriminalisierung bürgerschaftlichen Engagements sofort einzustellen. Wer auch immer die Weisung zu diesem Vorgehen erteilt hat, ist mit einer offensichtlichen und erschreckenden Erkenntnisresistenz geschlagen.

Was in anderen Städten glücklicherweise klappt, der gemeinsame Kampf von Zivilgesellschaft und Politik gegen die menschenverachtenden Parolen und Geschichtsverdrehungen der Nazis, muss auch in Dresden möglich sein.

DIE.LINKE Sachsen

Pressemitteilung am 11.Dezember 2009
Am gestrigen Donnerstagabend fand im döbelner Rathaus eine Stadtratssitzung statt. Zur Diskussion stand, mal wieder, das Denkmal, welches die Gleichsetzung von Naziregime und dem SED-Regime beinhaltet.
Das wir, als Linksjugend [`solid], diese Theorie den Rechtsextremismus und den Linksextremismus gleichzusetzen als unzulässig ansehen, sollte im folgenden und von Ulla Jelpke zitierten Test erläutert werden.

Der Extremismusansatz samt seiner Terminologie kann kein positiver Anknüpfungspunkt für uns sein. Der damit transportierte Inhalt immunisiert den liberalen Verfassungsstaat vor jeglicher Kritik, verschiebt das Problem der extremen Rechten auf den Randbereich des politischen Spektrums und leugnet die Wechselwirkung zwischen Diskursen der politischen Mitte und der Stärkung der extremen Rechten.
Mit der unzulässigen Gleichsetzung von „rechts“ und „links“ durch den Terminus „Extremismus“ werden die fundamentalen Unterschiede zwischen rechts (=Ungleichheit, Hierarchie, Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus) und links (= Gleichheit, Internationalismus, Solidarität, Mit-menschlichkeit und Klassenanalyse) nivelliert.
Da Sprache jedoch das Verständnis der Welt prägt und wie diese Wahrgenommen wird, und der Extremismusansatz auf einen in West-Deutschland fest verwurzelten Antikommunismus basiert (der in Ost-Deutschland durch die vollständige Diskreditierung der DDR wiederbelebt wurde), trägt der ungefragt Gebrauch dieser Terminologie zur Verfestigung seiner Inhalte bei.
Bei allen gemeinsamen Initiativen mit Partnern, die unter dem Stichwort „Extremismus“ die extreme Rechte im Auge haben, sollten wir auf einer möglichst genauen Beschreibung der Inhalte der extremen Rechten bestehen. So geht es im Rahmen zum Beispiel von Präventionsstrategien nicht um die Sensibilisierung von Schüler_innen gegenüber „Extremismus“, sondern um Rassismus, Antisemitismus und die Ideologie der Ungerechtigkeit.

Daher werden wir, als Jugendgruppe der Partei „Die Linke“, diesen Missständen entgegensetzen und weitere Kritik äußern. Falls keine Taten folgen werden, behalten wir uns vor Demonstrationen oder Kundgebungen anzumelden.

Der Internetblog der Linksjugend ['solid] Mittelsachsen befindet sich momentan im Aufbau.